DE – GEMA und Co – Interessante Infos und ein neues Grundsatzurteil zu rundfunkähnlichen Angeboten

Im Neuland… aka. Internetz. Interessant für Deutschland – deshalb hier ein Beitrag auf Deutsch.
Mit dem DigitalLotus TV Template wollten wir ebendiese Diskussionen umgehen, indem wir die Inhalte beweißbar nicht GEMA lizenziert machen.

Interessante Diskussion im Heise Forum…
Eigentlich geht es um ein neues (nicht gutes) Grundsatzurteil zu einem YouTube Kanal, der sich TV ähnlich verhält und eigentlich laut deutschem Recht eine Rundfunklizenz bräuchte.

In den Kommentaren steht aber unter anderem Grundsätzliches zum Thema Radio und was die Gema da so treibt.
Heir einige Schnippsel…

Das Problem ist nicht das ein Streamer mit zigtausend Abonnenten sich keine “Lizenz” leiste könnte. Leute wie Piet oder Gronkh haben damit unter Garantie das kleinste Problem, und auch die “Auflagen” wären in dieser Liga zu bewältigen. Die hätten übrigens auch kein Problem einfach eine Firmenadresse im Ausland zu registrieren um das ganze zu umgehen.

Tatsächlich ist es doch so das die “Regulierung” sich nicht an Leute mit 10.000 echten Zuschauern richtet, sondern an alle die theoretisch 500 Leute erreichen könnten. Was im Internet natürlich immer der Fall ist, auch für den kleinen Studenten der seine Spiele streamt und versucht ein paar Euro nebenbei zu machen. Faktisch bedeutet diese völlig aus dem Kontext gerissene Lizenzierung das ende der Streamerszene für Deutschland.

Den Präzendenzfall hatten wir übrigens schon längst, bei Online-Radios. Vor vielen Jahren hatte Deutschland eine blühende Szene kleiner Internetradios. Dann fand die ZAK das ginge so nicht. Bis 2009 dann wenigstens klar war das Radios mit weniger als 500 Zuhörern “nur” Registrierungspflichtig aber nicht Zahlungspflichtig wären, war das Kind schon im Brunnen ertrunken. Den Rest erledigte die GEMA. Heute gibt es effektiv keine Internetradios in Deutschland mehr, die nicht Zweitverwertungen echter On-Air Stationen wären. Im Ausland gibts die auch heute noch massenhaft, und wenn mal wieder ein Radio fürs Wohnzimmer mit 50,000 Stationen über den Ladentisch geht, sind davon nur eine Hand voll deutsche dabei.

https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Streit-ueber-Rundfunklizenz-PietSmietTV-geht-vom-Netz/Re-Das-Problem-ist-nicht-PietSmiet/posting-30368135/show/
https://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik#Gesetzliche_Vermutung

Kurz: Das beweise ich durch entsprechende Lizenzierungsvereinbarungen OHNE Gema. Klar, da einigt man sich nicht mehr per Handschlag über die Nutzungsrechte sondern muss das dokumentieren, aber das muss ich ja auch aus anderen Gründen.


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